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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäfte, die du mit uns über www.octopott.de abschließt.

1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

1.3. Gegenüber Kunden, die Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, gelten diese AGB in ihrer jeweils geltenden Fassung auch für künftige etwa außerhalb von www.octopott.de vorgenommenen Bestellungen, auch wenn sie nicht noch einmal vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

2.1. Die Darstellung unserer Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Verkaufsangebot. Sie stellt vielmehr eine unverbindliche Einladung an dich dar, bei uns eine Bestellung aufzugeben.

2.2. Leistungsbeschreibungen auf unseren Webseiten oder in Katalogen oder Flyern haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie im rechtlichen Sinne.

2.3. Alle Angebote gelten „solange Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

3.1. Deine Bestellung beginnt mit Anklicken der Schaltfläche [in den Warenkorb] für die gewünschten Waren und endet mit deinem verbindlichen Antrag auf Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren durch Anklicken der Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen]. Bis dahin kannst du die Daten jederzeit einsehen und ändern sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.2. Sobald deine Bestellung bei uns eingeht, schicken wir dir eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher deine Bestellung aufgeführt wird und die du über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung – in diesen AGBs auch ‚Bestellbestätigung‘ genannt – dokumentiert lediglich, dass deine Bestellung bei uns eingegangen ist, sie ist noch keine Annahme deines Kaufantrags.

3.3. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir dir die Annahme des Kaufangebots ausdrücklich bestätigen oder das bestellte Produkt an dich – auch ohne ausdrückliche Annahmeerklärung – versenden.

3.4. Sollten wir eine Zahlung durch Überweisung ermöglichen, kommt der Vertrag, davon abweichend, mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung durch uns zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht spätestens 10 Kalendertage nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, ist der Vertrag hinfällig. Die Bestellung ist dann für dich und uns ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Zahlung durch Überweisung erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.

4. Preise und Versandkosten

4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

5. Zahlungsmodalitäten

5.1. Du kannst vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Diese haben wir auf einer gesonderten Informationsseite („Zahlungsweisen“) aufgeführt.

5.2. Falls du Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragst, z.B. bei Zahlungen über Paypal, gelten insofern deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

5.3. Bei allen Zahlungsweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

5.4. Fall wir ausnahmsweise eine Bezahlung nach Rechnungserhalt vereinbaren, hat die Zahlung innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen.

5.5. Gerätst du mit einer fälligen Zahlung in Verzug, bist du zur Zahlung von Verzugszinsen sowie gegebenenfalls einen darüber hinausgehenden Schaden verpflichtet. Durch den Verzug erforderlich gewordene Mahnschreiben stellen wir dir mit 4,50 EUR in Rechnung.

5.6. Eine Aufrechnung gegen unsere Kaufpreisforderung ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder von uns anerkannten Gegenforderungen möglich. Gegenüber unserer Kaufpreisforforderung kann ein Zurückbehaltungsrecht nur aufgrund von Ansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

6. Lieferung, Warenverfügbarkeit

6.1.  Es obliegt, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Ware zum vereinbarten Liefertermin zugestellt werden kann. Das kannst du tun, indem du selbst die Ware entgegennimmst oder jemanden anderen an der vereinbarten Lieferadresse damit betraust oder uns Namen und Adresse eines Nachbarn benennst, der bereit und berechtigt ist, die Ware anzunehmen.

6.2. Wir liefern derzeit nur innerhalb Deutschlands und Österreich. (Weitere Länder werden bald folgen)

6.3. Die Lieferung erfolgt nach Eingang des Rechnungsbetrages bei uns, sofern wir nicht ausnahmsweise Bezahlung nach Rechnungserhalt vereinbart haben.

6.4. Wir versenden einmal die Wöchentlich (Montag bis Freitag), ausgenommen sind Feiertage in Deutschland,  Nach Geldeingang sind wir bemüht, die Ware noch am selbigen Tag zu verschicken.

6.5. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware bei uns.

6.5.1 Sollten wir von dir bestellte Artikel nicht vorrätig haben, werden wir dich umgehend davon sowie vom voraussichtlichen späteren Liefertermin für die davon betroffenen Artikel oder Artikelmengen unterrichten. Du kannst in diesem Fall deine Bestellung durch einfache Mitteilung an uns per E-Mail widerrufen. Sollte ein Kaufvertrag bereits zustandegekommen sein, gilt dein Bestellungswiderruf als Rücktrittserklärung.

6.5.2. Sollten Artikel oder Artikelmengen auf absehbare Zeit nicht vorrätig sein, sind wir berechtigt, von einem bereits zustandegekommenen Kaufvertrag durch einfache Mitteilung an dich per E-Mail zurückzutreten.

6.5.3. In beiden Fällen – Widerruf durch dich oder Rücktritt durch uns – werden wir dir bereits empfangene Zahlungen ohne Abzug auf dem selben Zahlungsweg, den du benutzt hast, umgehend erstatten. Damit ist deine Bestellung bzw. der Kaufvertrag erledigt, es bestehen keine weiteren Ansprüche daraus zwischen uns.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Von uns gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

7.2. Wenn du Unternehmer im Sinne von § 14 BGB bist, behalten wir uns das Eigentum an von uns gelieferten Waren bis zum vollständigen Ausgleich unserer Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung vor. Du darfst unsere Ware vor Eigentumsübergang weder verpfänden noch sicherheitsübereignen. Dir ist es aber gestattet, sie im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Sämtliche Kaufpreisforderungen gegen Dritte aus dem Weiterverkauf trittst du bereits jetzt an uns ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an. Du bist zur Einziehung dieser Forderungen im eigenen Namen ermächtigt. Kommst du deinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber nicht ordnungsgemäß nach, sind wir jedoch berechtigt, die Forderungen selbst einzuziehen. Im Fall der Vermischung oder Verbindung unserer Vorbehaltsware mit anderer Ware werden wir Miteigentümer der neuen Sache, und zwar im Verhältnis des Wertes unserer Ware zum Wert der anderen verarbeiteten Sachen zur Zeit der Verarbeitung. Sofern der realisierbare Wert unserer Sicherheiten mehr als 10% über dem Wert unserer dadurch besicherten Forderungen liegt, werden wir dir auf Verlangen darüber hinaus gehende Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

8. Gewährleistung

8.1. Deine Gewährleistungsrechte bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften (§§ 433 ff BGB).

8.2. Eine Garantie für eine bestimmte Wareneigenschafte, -menge, -verfügbarkeit oder -lieferzeit bedarf einer ausdrückliche Garantieerklärung durch uns. In diesem Fall informieren wir dich über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs.

8.3. Deine Gewährleistungsrechte als Unternehmer nach § 14 BGB bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften mit folgenden Maßgaben:

8.3.1. Du musst die Ware nach Zustellung unverzüglich und sorgfältig auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel binnen 7 Tagen ab Warenempfang, versteckte Mängel binnen 7 Tagen ab deren Entdeckung schriftlich angezeigen. Dafür reicht eine E-Mail an uns aus, deren Empfang von uns bestätigt wird. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Sollte unsere Bestätigung 2 Tage ausbleiben, musst du davon ausgehen, dass wir sie nicht erhalten haben, dann sende sie uns noch einmal zu und schick uns dabei eine Kopie des entsprechenden Ausgangsregisters (in deinem E-Mail-Programm unter ‚Erweiterte E-Mail-Informationen‘ oder ‚E-Mail-Quelldaten‘ oder einer ähnlichen Bezeichnung zu finden, wenn du die bereits versandte Mail aufgerufen hast). Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

8.3.2. Die Gewährleisungsfrist beträgt ein Jahr ab Anlieferung der Ware bzw. den Zeitraum bis zu einem früheren Mindestablaufdatum laut Warenkennzeichung.

8.3.3. Du trägst die Beweislast für die Einhaltung der Tiefkühlkette gemäß geltendem Recht bei dir.

9. Haftung

9.1. Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Grund, ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Speicherung des Vertragstextes

10.1. Du kannst den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an uns ausdrucken, indem du im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion deines Browsers nutzt.

10.2. Wir senden dir außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von dir angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhälst du ferner eine Kopie dieser AGB nebst Widerrufsbelehrung sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern du dich in unserem Shop registriert haben solltest, kannst du in deinem Profilbereich die aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

11. Widerruf

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns „Octopott UG –Lindenstraße 31/ 21521 Aumühle – info@octopott.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

11.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

11.2 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An [Einsetzen: Namen/Firma, Anschrift, E-Mailadresse und, sofern vorhanden, die Telefaxnummer]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
—————————————
(*) Unzutreffendes streichen.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

11.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen/ individueller Ware
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

Beispiel: Alle Glaswaren (Octopott etc.) die auf Kundenwunsch individuell angepasst wurden (Logo, Wappen) etc.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Gerichtstand und Erfüllungsort ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Verkäufers.

12.2. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

12.3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher unter folgender Adresse bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir machen dich jedoch darauf aufmerksam, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, und dies auch nicht tun.